Straßenverkehrsrecht
Aktuelle Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes * bedeutet Rechtsvertretung durch den Betreiber dieser Homepage, RA Dr. Postlmayr, Mattighofen Ra 2022/02/0190 vom 16.1.2023*; das LVwG Salzburg hat bei der…
Aktuelle Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes * bedeutet Rechtsvertretung durch den Betreiber dieser Homepage, RA Dr. Postlmayr, Mattighofen Ra 2022/02/0190 vom 16.1.2023*; das LVwG Salzburg hat bei der…
Die Folgen einer Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit: A) Strafen: bis € 726,– bei nichtqualifizierter Überschreitung (bis 29 km/h zu schnell) nach § 99 Abs.3 lit.a…
Seit 01.01.2014 ordentliche Gerichtsbarkeit : O G H (Oberster Gerichtshof)4 O L G (Oberlandesgerichte)20 L G (Landesgerichte)115 B G (Bezirksgerichte) O G H:1016 Wien, Schmerlingplatz…
S t V O ( Straßenverkehrsordnung ) : § 5 Besondere Sicherungsmaßnahmen gegen Beeinträchtigung durch Alkohol Abs.1: Wer sich in einem durch Alkohol oder Suchtgift beeinträchtigten…
Wird einem Österreicher der Führerschein im Ausland wegen eines Verkehrsdelikts vorläufig abgenommen, darf er nur in diesem Land nicht mehr fahren, in Österreich oder in…
Rechtsgrundlage ist § 24 FSG : § 24 Abs.3 FSG: Bei der Entziehung oder Einschränkung der Lenkberechtigung kann die Behörde begleitende Maßnahmen (Nachschulung und dgl.) oder…
A ) Verkehrscoaching : Bei der ersten Übertretung des § 99 Abs.1b StVO (Lenken oder Inbetriebnahme eines Fahrzeugs in einem durch Alkohol (0,4 bis 0,59 mg/l…
Wenn jemand mit einem sehr hohen Alkoholisierungsgrad ein Kfz lenkt/in Betrieb nimmt, wird angenommen, dass ein Alkoholgewöhnung bzw. –abhängigkeit besteht, weswegen ein amtsärztliches Gutachten gefordert…
Die 5. Novelle zur Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung ( FSG – GV ) vom 22.8.2011, BGBl. II Nr. 280/2011, brachte Änderungen u.a. zur Zuckerkrankheit und Epilepsie. Fachärztliche Stellungnahme:…
Bei einer Übertretung gemäß § 99 Abs.1 StVO (Anm.: ab 1,6 %o bzw. 0,8 mg/l) ist unbeschadet der Bestimmungen des Abs.3a zusätzlich die Beibringung eines von…